VOLKSBEGEHREN
Eintragungszeitraum März
In der Zeit von Montag, 11. März 2024 bis einschließlich Montag, 18. März 2024 liegen am Gemeindeamt Ybbsitz nachstehende Volksbegehren zur Unterschrift auf:
- Das Intensivbettenkapazitätserweiterungs-Volksbegehren
- Nein zu Atomkraft-Greenwashing
- Tägliche Turnstunde
- Essen nicht wegwerfen!
- Glyphosat verbieten!
- Frieden durch Neutralität
- Kein NATO-Beitritt
- Energieabgaben streichen – Volksbegehren
- Parteienförderung abschaffen
- Energiepreisexplosion jetzt stoppen!
- BIST DU GESCHEIT
- CO2-Steuer abschaffen
- Neutralität Österreichs stärken
- Kein Elektroauto-Zwang
Montag, 11. März 2024, von 7.00 - 16.30 Uhr
Dienstag, 12. März 2024, von 7.00 - 16.30 Uhr
Mittwoch, 13. März 2024, von 7.00 - 16.30 Uhr
Donnerstag, 14. März 2024, von 7.00 - 16.30 Uhr
Freitag, 15. März 2024, von 7.00 bis 16.00 Uhr
Samstag, 16. März 2024 und Sonntag, 17. März 2024 geschlossen
Montag, 18. März 2024, von 7.00 - 20.00 Uhr
Die Eintragung muss nicht auf einer Gemeinde erfolgen, sondern kann auch online getätigt werden
(www.bmi.gv.at/volksbegehren).
Stimmberechtigt ist, wer am letzten Tag des Eintragungszeitraums das Wahlrecht zum Nationalrat besitzt (österreichische Staatsbürgerschaft, Vollendung des 16. Lebensjahres, kein Ausschluss vom Wahlrecht) und zum Stichtag 5. Februar 2024 in der Wählerevidenz einer Gemeinde eingetragen ist.
Verlautbarung Volksbegehren_1.pdf
Montag, 11. März 2024